Versicherungen


	Offerte anfordern

	KarstadtQuelle Versicherungen

	wohnwagenversicherung

	Riesterrente

	KFZ Versicherungen vergleichen

	MSN Kredite

	Hausversicherungen

	Sachversicherungen

	rv versicherung

Willkommen zu Versicherungen

Kommunen wussten schon länger von Hartz IV- Missbrauch

ARBEITSMARKT Kommunen wussten schon länger von Hartz IV-Missbrauch Die kommunalen Spitzenverbände wussten schon länger vom Missbrauch bei Hartz-IV. Einem Zeitungsbericht zufolge, haben die Angestellten-Krankenkassen bereits Ende Januar berichtet, dass Kranke, Kinder und Rentner arbeitsfähig gemeldet würden. Die Union erklärte inzwischen, sie erwarte einen weiteren Kosten-Anstieg für Hartz IV.
APArbeitsagentur in Duisburg: Kranke, Kinder und Rentner arbeitsfähig gemeldetBerlin - Wie die 'Freie Presse' in Chemnitz meldet, hat der Verband der Angestellten-Krankenkassen bereits Ende Januar einen Brief über die Missbrauchsfälle verfasst. Er sei an das Wirtschaftsministerium, die Nürnberger Bundesagentur und an den Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie den Deutschen Landkreistag gegangen. Es gebe zahlreiche Hinweise, dass die Frage der Erwerbsfähigkeit bei der Bewilligung von Arbeitslosengeld II nicht ausreichend geprüft werde. Es sei zu vermuten, dass damit die Versicherungspflicht für die Betroffenen bewirkt werden solle, heißt es in dem Schreiben aus dem die Zeitung berichtet. 'Vielfach' zeige sich, dass Leistungen für Personen bewilligt würden, die nicht zum Kreis der Berechtigten gehörten, so wenn das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet oder das 65. Lebensjahr bereits überschritten sei, heißt es weiter. Darüber hinaus gebe es Fälle, in denen aufgrund des Krankheitsbildes die Erwerbsfähigkeit nicht nur zweifelhaft, sondern als ausgeschlossen angesehen werde müsse, wie eine ausgebrochene Aids-Erkrankung im Endstadium. Inzwischen geht die Union von einem weiteren Anstieg der Kosten für die Arbeitsmarktreform aus. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Dietrich Austermann, rechnet mit einer Lücke von fünf Milliarden Euro. 'Die Schätzungen der Bundesregierung haben mit der Realität nichts zu tun', sagte er der 'Passauer Neuen Presse'. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und Finanzminister Hans Eichel hätten den Finanzbedarf für die Arbeitsmarktreform bewusst falsch kalkuliert und versuchten jetzt, 'die Zwischenbilanz von Woche zu Woche zu vernebeln'. Nach einem Bericht der 'Rheinischen Post' soll Clement die Zahl der Arbeitslosengeld-II-Empfänger bewusst zu niedrig kalkuliert haben, um so die Folgekosten auf dem Papier niedriger zu halten. Dafür war er bereits gestern hart von Oppositionspolitikern angegriffen worden. Der Minister selbst betonte, der Vorwurf der Manipulation sei falsch und nicht kommentierungswürdig. Die Unionsländer kündigten indes auch Widerstand gegen Clements Pläne an, den Bund in geringerem Umfang an den Kosten der Hartz-IV-Arbeitsmarktreform zu beteiligen. 'Diese Kürzungen wird der Bundesrat nicht mitmachen', sagte Niedersachsens Sozialstaatssekretär Gerd Hoofe (CDU) dem 'Tagesspiegel'. Wenn Clement auf seinen Zahlen beharre, dann breche er erneut einen Streit vom Zaun, der im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat enden werde, sagte Hoofe, der das Vorgehen der Unionsländer koordiniert. Clement hat nach Informationen des 'Tagesspiegels' für kommenden Donnerstag Vertreter der Länder, der kommunalen Spitzenverbände und der Bundesagentur für Arbeit (BA) eingeladen, um in Revisionsgesprächen über die Aufteilung der Kosten der Unterkunft zu verhandeln. Länder und Kommunen fordern, erst auf der Basis von zuverlässigen Daten tätig zu werden. 'Wir sollten uns mehr Zeit lassen', sagt Uwe Lübking, Arbeitsmarktdezernent beim Deutschen Städte- und Gemeindebund, der Zeitung. In der Diskussion um die Chancen zur Beschäftigung älterer Arbeitsloser im Ostdeutschland zeigte sich Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) empört über Äußerungen des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise: 'Bei allem Realismus, die Flinte ins Korn werfen und jegliche Mühewaltung einstellen halte ich für unakzeptabel', sagte Thierse der 'Berliner Zeitung'. Weise hatte in einem Zeitungsinterview gesagt: 'In den neuen Bundesländern können wir leider vielen Menschen in der derzeitigen Wirtschaftslage kaum etwas bieten.' Am Mittwoch stellte der BA-Chef klar, dass auch künftig ältere Arbeitslose im Osten betreut würden und seine Behörde keinesfalls ihr Engagement verringern werde.
Quelle:: Spiegel.de
Für mehr information über versicherung: Privatkredite?

Sitemap HTML || Sitemap XML